SPSG prüft innovatives Finanzierungsmodell

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unterstützt Überlegungen der SPSG zur Umset-zung von PPP-Projekten bei Sanierungsvorhaben und Neubauten

"Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG) prüft, geplante Sanierungsvorhaben nicht museal genutzter Gebäude und Neubauten im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (Public Private Partnership, PPP) privaten Investoren zu übertragen.

Der Bund, vertreten durch die beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) angesiedelte PPP Task Force, wird das Prüfungsverfahren als Bundespilotprojekt begleiten und fördern. Prof. Hartmut Dorgerloh, Generaldirektor der SPSG, und Achim Großmann, Staatsekretär im BMVBS, haben am heutigen Donnerstag eine entsprechende Vereinbarung in der Historischen Mühle im Park Sanssouci unterzeichnet.

Die Vereinbarung sieht vor, dass der Bund die Planungen der SPSG beratend unterstützt und den Ausschreibungsprozess mit bis zu 120.000 Euro fördert. Das Projekt ist Teil der Offensive der Task Force, neue Anwendungsbereiche von PPP zu eröffnen und soll Aufschluss über die Verwendbarkeit des PPP-Modells für Kultureinrichtungen geben.

Die PPP Task Force ist als Projektgruppe direkt dem Leiter der Grundsatzabteilung im BMVBS unterstellt. Ihre Aufgaben umfassen die Bereiche Pilotprojektbetreuung, Grundsatz- und Koordinierungsarbeit und Wissenstransfer. Sie ist zugleich Geschäftsstelle des Lenkungsausschusses "PPP im öffentlichen Hochbau", einem gemeinsamen Gremium von Vertretern aus Verwaltung (Bund, Länder und Kommunen) sowie Bau- und Kreditwirtschaft unter Vorsitz des Parlamentarischen Staatssekretärs beim BMVBS. Ziel dieses Lenkungsausschusses ist es, Impulse zur Verbesserung der PPP-Rahmenbedingungen zu geben und das Entstehen eines PPP-Kompetenznetzwerkes in Deutschland zu fördern."